I. Vorbemerkung

Diese Lizenzvereinbarungen gelten für sämtliche von der Firma Spitta Verlag GmbH & Co. KG, Ammonitenstr. 1, 72336 Balingen – im Folgenden Spitta genannt – zur kostenpflichtigen Nutzung bereitgestellten digitalen Dienstleistungen. Hiervon umfasst sind die auf dieser Website angebotenen Bilder, Illustrationen, Graphiken, Texte und sonstigen Inhalte – nachstehend als Online-Produkt bezeichnet –, deren Nutzung ausschließlich im Wege der Datenfernübertragung über das Internet erfolgt.

II. Vertragsabschluss/Zugang zu Online Produkten

1. Der Nutzungsvertrag kommt dadurch zustande, dass der Kunde nach erfolgter Registrierung gem. § 2 AGB, ein Online-Produkt bestellt. Mit Vertragsabschluss wird dem Kunden das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Online Produkten eingeräumt, das auf die insbesondere unter Ziffer V. beschriebene Nutzung beschränkt ist. Alle nicht ausdrücklich aufgeführten Nutzungsrechte verbleiben bei Spitta oder dem Lizenzgeber als Inhaber der Urheber- und Schutzrechte.

2. Der Zugang des Kunden zu den Online-Produkten erfolgt passwortgeschützt über das Internet im Wege der Datenfernübertragung. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und sein Passwort geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Der Kunde hat bei Verlust der Zugangsdaten, des Passwortes oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung dieser Daten unverzüglich Spitta zu unterrichten. Im Übrigen ist Spitta berechtigt, bei Missbrauch den Zugang zu den Online-Produkten zu sperren. Der Kunde haftet bei von Ihm zu vertretenden Missbrauch.

III. Zahlungsbedingungen

1. Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse, Bankeinzug, Rechnung oder mittels Paypal (Online-Zahlungsservice).

2. Der Kunde ist nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zuste

IV. Urheber und Nutzungsrechte

1. Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den Online-Produkten verbleiben bei Spitta bzw. den Inhabern der Rechte.

2. Spitta räumt dem Kunden das einfache, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht zur Nutzung und Reproduktion des angebotenen Inhalts ein. Dies umfasst nicht die Veränderung, Beschneidung oder anderweitige Bearbeitung der Inhalte. Das Nutzungsrecht gilt weltweit, ist jedoch auf die folgenden Nutzungs- und Verwendungsarten beschränkt:

Marketing-, Kommunikations- und Werbematerialien einer Zahnarztpraxis zur Information bestehender u/o potentieller Patienten, z.B. Patientenbroschüren, Patientenbücher, Patientennewsletter, Patientenzeitung, Multimedia-Anwendungen, Präsentationen, Promotionsmaterial (Grußkarten, Postkarten, Poster, Formulare), Patientenflyer, sonstiges Werbe- und Informationsmaterial für zahnärztliche Praxen und für die eigene Praxishomepage.

3. Die kostenlosen Vorschaubilder gewähren kein Nutzungsrecht. Sie dienen lediglich der Kundeninformation im Vorfeld der Kaufentscheidung. Solange die Nutzungsrechte an den Online-Produkten nicht erworben sind, ist jede weitere Verwendung strikt untersagt.

4. Der Kunde verpflichtet sich, die Online-Produkte nur für eigene Zwecke zu nutzen und Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich einen gesonderten Zugriff auf die Online-Produkte zu ermöglichen. Alle Bild-, Illustrations- ,Graphik- und sonstigen Inhalte dürfen nicht vermietet, verkauft, weggegeben, verleast, unterlizenziert oder sonst weitergegeben werden. Der Kunde ist verpflichtet, alle erforderlichen Schritte zu unternehmen, die verhindern, dass ein Dritter diese Inhalte kopiert, vertreibt oder anderweitig in Umlauf bringt.

5. Dem Kunden ist es untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben an den Online-Produkten zu verändern.

V. Gewährleistung/Haftung

1. Für durch den Einsatz der Online-Produkte an anderer Software oder an anderen Datenträgern/Datenverarbeitungsanlagen des Kunden entstandenen Schäden wird nur gehaftet, soweit es sich um typischerweise auftretende, vorhersehbare Schäden handelt und der schadensursächliche Mangel an den Online-Produkten von einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Bei Verträgen mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich rechtlichen Sondervermögen sowie Kaufleuten – gegenüber Letzteren nur dann, wenn der Vertrag zum Betrieb ihres Handelsgewerbes gehört – ist über die Haftungsbeschränkung des vorstehenden Satzes hinaus auch die Haftung für grobes Verschulden durch Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, sofern es sich nicht um das Verschulden leitender Erfüllungsgehilfen handelt oder vertragliche Hauptpflichten verletzt sind. Gesetzliche Ansprüche auf Mängelbeseitigung und Nachlieferung – nicht aber auf Schadensersatz – bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt. Weitergehende Ansprüche des Kunden insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen.

2. Der Kunde ist zur Sicherung seines Systems verpflichtet, Daten in anwendungs-adäquaten Intervallen zu sichern. Im Falle eines zu vertretenden Datenverlustes wird nur für den üblicherweise erforderlichen Aufwand zur Wiederherstellung gehaftet.

VI. Schlussbestimmungen

1. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist für beide Teile ausschließlich Balingen. Auch bei Lieferungen ins Ausland unterliegt das Vertragsverhältnis deutschem Recht.

2. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleiben die weiteren Bestimmungen davon unberührt.

3. Reklamationen sind an folgende Anschrift zu richten:

Spitta Verlag GmbH & Co. KG
Ammonitenstr. 1
72336 Balingen

Fon: +49 7433 952-0
Fax: +49 7433 952-111

E-Mail: kundencenter@spitta.de